03.07.2015 Blockade des Hafens von Calais – Verbindungen zwischen Frankreich und England teilweise wieder aufgenommen
 

Der Hafen von Calais, der seit Montag, 29. Juni 2015, durch Arbeiter der Firma MyFerryLink blockiert wurde, hat seinen Dienst inzwischen teilweise wieder aufgenommen. Für die auf ihre Überfahrt wartenden Lkw bestehen jedoch weiterhin starke Behinderungen. Weitere Streiks sind zudem möglich. Der DSLV empfiehlt, sich auf den Internetseiten der Fähranbieter und von Eurotunnel über die aktuellen Entwicklungen zu informieren....
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02.07.2015 Schweden: EU-Kommission überprüft Kabotage-Regeln
 

Schweden hatte Anfang 2015 neue Vorschriften zur Umsetzung der EU-Verordnung VO (EG) Nr. 1072/2009 erlassen, darunter auch Auslegungen zur Durchführung von Kabotage-Transporten in Schweden. Die schwedische Gewerbeorganisation Swedish International Freight Association (SIFA) hatte sich daraufhin an die EU-Kommission gewandt, mit der Bitte um Überprüfung der Übereinstimmung der neuen Durchführungsbestimmungen mit EU-Recht....
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02.07.2015 Mazedonien: Beitritt zum gemeinsamen Versandverfahren
 

Am 1. Juli 2015 tritt die frühere Jugoslawische Republik Mazedonien dem Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren und zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr (gVV-Übereinkommen) bei. Die Beitrittsurkunde wurde am 28. Mai 2015 hinterlegt....
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02.07.2015 Ungarn: Umfrage der DUIHK zu den bisherigen praktischen Erfahrungen mit dem EKA-ER-System
 

Am 1. Januar 2015 ist in Ungarn das elektronische Kontroll-System EKAER in Kraft getreten. Das System erfasst sämtliche Beförderungen mit Fahrzeugen über 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht aus anderen EU-Staaten nach Ungarn und aus Ungarn in andere EU-Staaten in Verbindung mit einer Beförderung auf ungarischem Territorium. Zum 1. März diesen Jahres erfolgte dann noch einmal eine Modifizierung dieses Systems....
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02.07.2015 Kroatien: Verlängerung des Kabotageverbots mit Belgien, Dänemark, den Niederlanden und Österreich
 

Nachdem Deutschland festgelegt hatte, die Kabotage mit Kroatien zum 1. Juli 2015 frei zu geben, haben zwischenzeitlich Belgien, Dänemark, die Niederlande und Österreich beschlossen, das bestehende Kabotageverbot mit Kroatien bis zum 1. Juli 2017 zu verlängern....
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01.07.2015 Ferienreiseverordnung 2015 liegt vor
 

Wie in den Jahren zuvor gelten in Deutschland ab 4. Juli 2015 wiederum während der Ferienreisezeit an allen Samstagen der Monate Juli und August 2015 zusätzliche Lkw-Fahrverbote auf den stark frequentierten Autobahnen und Bundesstraßen. Gegenüber den Vorjahren konnten die Verbotsstrecken in diesem Sommer weiter reduziert werden....
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01.07.2015 Ab 1. Juli 2015 Mautpflicht auf weiteren 1.100 Kilometern Bundesstraßen
 

In Ergänzung des am 19. Juni 2015 veröffentlichten Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wurde am 23. Juni 2015 im Bundesanzeiger die Liste der ab 1. Juli 2015 mautpflichtigen Bundesstraßen und Abschnitte von Bundesstraßen bekannt gegeben....
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29.06.2015 DSLV-Broschüre „Lkw-Fahrverbote in Europa 2015“ in zweiter Auflage
 

Der DSLV hat seine Broschüre über Lkw-Fahrverbote in Europa 2015 als überarbeitete, zweite Auflage herausgegeben. Sie kann ab sofort als CD-Rom kostenpflichtig über die Website www.dslv.org angefordert werden....
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26.06.2015 DSLV-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Anpassung des Erbschaftsteuergesetzes
 

In seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums für ein Gesetz zur Anpassung des Erbschaftsteuergesetzes an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordert der DSLV eine deutliche Anhebung der Prüfschwelle für die Verschonung „großer“ Unternehmen und eine höhere Beschäftigtengrenze für kleine Unternehmen....
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26.06.2015 Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland normalisiert sich
 

Nach der Bekanntgabe des russischen Zolls zur Lösung der Carnet TIR-Situation in Russland wurden zwischenzeitlich 34 Grenzübergangsstellen für die Carnet TIR-Abwicklung wiedereröffnet....
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