31.07.2015 Befristete Ausnahmen bei den Lenk- und Ruhezeiten im Großbritannien-Verkehr auf der Relati-on Dover-Calais sowie Aufhebung des Wochenendfahrverbots am 1. und 2. August 2015 in Frankreich
 

Die EU-Kommission informiert über zeitlich befristete Erleichterungen bei den Lenk- und Ruhezeiten für die im Großbritannien-Verkehr eingesetzten Transportunternehmer im Zusammenhang mit den Behinderungen bei der Kanalquerung zwischen Dover und Calais in Folge der Streikaktionen von Hafenarbeitern und Flüchtlingsanstürmen auf den Eurotunnel im nordfranzösischen Hafen Calais. Parallel dazu wurde das Lkw-Fahrverbot am 1. und 2. August 2015 in einigen französischen Departements aufgehoben....
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31.07.2015 Iranembargo - Sanktionen gelten vorerst weiter
 

Der DSLV weist darauf hin, dass das Iranembargo trotz des Mitte Juli 2015 geschlossenen Atomabkommens zunächst weiter gilt. Sofern die vereinbarten Inhalte des Abkommens planmäßig umgesetzt werden, wird es voraussichtlich im ersten Quartal 2016 einen umfassenden Abbau der EU-Wirtschaftssanktionen geben....
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27.07.2015 Kroatien: Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland
 

Am 30. Juni 2015 endete die erste zweijährige Übergangsfrist für kroatische Arbeitnehmer, währenddessen der Arbeitsmarkt für Staatsangehörige aus Kroatien in zahlreichen EU-Staaten geschlossen war. Die EU-Mitgliedstaaten mussten der EU-Kommission bis zum 1. Juli 2015 mitteilen, ob sie ihre nationalen Arbeitsmärkte für kroatische Staatsangehörige für weitere drei Jahre geschlossen halten oder ob sie einer vollen Öffnung ihrer Arbeitsmärkte zustimmen....
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27.07.2015 Erweitertes Streckennetz für Feldversuch Lang-Lkw in Kraft getreten
 

Die Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausnahmeverordnung zum Feldversuch mit Lang-Lkw ist am 22. Juli 2015 veröffentlicht worden und anschließend in Kraft getreten. Die Verordnung enthält eine Überarbeitung der sogenannten Positivliste der zum Feldversuch mit Lang-Lkw zugelassenen Strecken in den teilnehmenden Bundesländern. Der DSLV begrüßt grundsätzlich, dass sich die Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen erstmals am Feldversuch beteiligen. Der Verband plädiert gleichzeitig dafür, dass in Nordrhein-Westfalen nicht nur der Lang-Lkw-Typ mit einer Gesamtlänge von 17,80 Meter sondern sämtliche Varianten für den Feldversuch zugelassen werden und kritisiert, dass in Baden-Württemberg die Zufahrt zum Kombi-Terminal Ulm für den Lang-Lkw nach wie vor gesperrt ist....
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27.07.2015 Ungarn: Online-Plattform zur Feststellung der Notwendigkeit einer EKAER-Nummer
 

Zu dem am 1. Januar 2015 eingeführten elektronischen Kontrollsystem EKAER zur Anmeldung von Straßentransporten in Ungarn wurde nunmehr eine Online-Plattform mit Rechner installiert, mit dessen Hilfe man ermitteln kann, ob für einen bestimmten Transport eine EKAER-Nummer benötigt wird oder nicht und ob eine Sicherheit zu hinterlegen ist oder nicht....
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24.07.2015 Aufhebung des Lkw-Fahrverbots in Ungarn am Wochenende 25./26. Juli 2015
 

Nach Informationen der Internationale Road Transport Union (IRU) wurde das Wochenendfahrverbot in Ungarn für Lkw über 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht aufgrund der anhaltenden Hitze auch für das kommende Wochenende am 25. und 26. Juli 2015 aufgehoben....
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24.07.2015 Proteste der französischen Landwirte flauen ab
 

Die seit dem Wochenende anhaltenden landesweiten Demonstrationen und Protestmaßnahmen französischer Landwirte lassen allmählich nach. Die Situation auf den Straßen scheint sich überall zu verbessern....
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24.07.2015 Voraussetzungen für die ab 3. August 2015 beginnende BAG-Weiterbildungsförderung 2015 veröffentlicht
 

Das BMVI hat am 23. Juli 2015 die Förderrichtlinie für die BAG-Weiterbildungsförderung 2015 für den Antragszeitraum 3. August bis 30. November 2015 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie tritt am 24. Juli 2015 in Kraft. Antragsformulare sollen vom BAG zeitnah zur Verfügung gestellt werden....
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23.07.2015 BMVI-Entwurf zur Zehnten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
 

Das BMVI hat dem DSLV den Entwurf der Zehnten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften zukommen lassen mit der Bitte um Stellungnahme. Die im Gesetz aufgeführten Bestimmungen betreffen die Umrüstung und Erneuerung bestehender Teilsysteme (insbesondere Eisenbahnfahrzeuge) und richten sich vornehmlich an Halter und Hersteller solcher Systeme sowie an Eisenbahnverkehrsunternehmen. Nach jetzigem Kenntnisstand plant der DSLV keine Stellungnahme zu dem Thema abzugeben....
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23.07.2015 Ranking der im Jahr 2014 am häufigsten nachgefragten Ausbildungsberufe
 

Das Bundesamt für Statistik hat seine Statistik „Berufliche Bildung 2014“ veröffentlicht und dabei insbesondere Daten über die Auszubildenden in den 20 am stärksten besetzten Ausbildungsberufen ausgewertet.
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