Die Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen – Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) – trat zum 1. Juni 2014 in Kraft. Mit der AbfAEV wurden Änderungen des untergesetzlichen Regelwerks zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vorgenommen. So ersetzt die AbfAEV die Beförderungserlaubnisverordnung, die bislang lediglich die zulassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Beförderung gefährlicher Abfälle regelte. Die neue AbfAEV präzisiert sowohl die nach dem KrWG geforderten materiellen Voraussetzungen der Zuverlässigkeit sowie der Sach- und Fachkunde als auch die Verfahrensregelungen zur Erlaubnis nach § 54 KrWG bei Beförderungen gefährlicher Abfälle und neuerdings auch zur Anzeige nach § 53 KrWG bei Beförderungen nicht gefährlicher Abfälle. Der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) hat die rechtlichen Folgen für die Spedition in einem Leitfaden für seine Mitglieder zusammengefasst.

Typ Dokument (Download) Dateigröße
pdf Leitfaden Beförderung von Abfällen-AbfAEV - Stand Juni 2016 4,7 MB